FDP Ems-Jade: Regionalrat bleibt Klüngelklub

Die FDP im Bezirk Ems-Jade wünscht dem neuen Vorsitzenden des Regionalrates Ostfriesland, dem Landtagsabgeordneten Hans-Dieter Haase, alles Gute für sein Amt. Der Weg zu seiner Wahl war jedoch nach Auffassung des FDP-Bezirksvorsitzenden Roland Riese ebenso holprig wie die Entstehungsgeschichte des Gremiums. „Der Regionalrat ist und bleibt ein Klüngelklub“, klagt Riese.

 „Wenn der Grüne Thilo Hoppe gestern nicht kandidieren konnte, dann war möglicherweise Garrelt Duin niemals rechtmäßiger Vorsitzender des Gremiums“, meint Riese. Bei der ersten Wahl eines Vorsitzenden sei die Satzung erst in der konstituierenden Versammlung geändert worden – ein solches Verfahren widerspreche allen Regeln guter Geschäftsführung. Duin war seinerzeit nicht einmal Mitglied des Regionalrates gewesen, habe aber unbedingt Vorsitzender werden sollen.

Die Aufgaben des neuen Vorsitzenden sieht Riese vor allem darin, eine demokratische Legitimation des Regionalrates herbeizuführen. „Wenn der Regionalrat Grundsätze für das Zusammenwirken der Landkreise und Städte in Ostfriesland formulieren will, muß er mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammenwirken“, so der FDP-Bezirksvorsitzende. Dazu müsse die Direktwahl her.