Emden. Der Regionalrat sollte sich zügig einer Aufgabenkritik unterziehen. Das fordert der Bezirksvorsitzende der FDP Ems-Jade, Roland Riese. „Die Menschen sind das Gezerre um den Vorsitz leid, wie es derzeit von CDU, SPD und Grünen öffentlich durchgeführt wird“. Vielmehr müsse endlich festgelegt werden, wofür das Gremium eigentlich zuständig sein solle.
Laut Riese ist eine Vertretung Ostfrieslands nach außen durch den Regionalrat bisher nicht wahrnehmbar. Nach innen sei noch keine einzige Aufgabe identifiziert worden, die vom Regionalrat politisch zu verantworten sei. Die FDP habe sich immer für eine aufgabenbezogene, interkommunale Zusammenarbeit ausgesprochen. „Leider kann man jedoch dafür keinen einheitlichen Willen in den Kreisen und Städten feststellen“, bedauert Riese.
Bei der Rettungsleitstelle gehe Emden seinen eigenen Weg, die Krankenhausplanung führe zu gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Leer und Emden und die dringend notwendige gemeinsame Schulplanung über Kreisgrenzen hinweg bleibe offenbar ein Traum. Der Kreis Wittmund hingegen orientiere sich aufgabenbezogen und fahre damit einen recht geschickten Kurs, meint Riese. Dafür stünden einerseits die Wirtschaftsförderung, bei der Wittmund mit dem Kreis Friesland zusammenarbeite, andererseits aber als Beispiel die Sparkasse Leer-Wittmund.
„Der Regionalrat hat nur dann eine Zukunft, wenn er zügig entschlossen zu einer demokratisch unmittelbar legitimierten Vertretung der Region weiterentwickelt wird“, so Riese. „Wer das nicht will, soll ihn wieder abschaffen.“ Erforderlich sei die Direktwahl spätestens mit der nächsten Kommunalwahl, vor allem aber vertraglich oder gesetzlich abgesicherte Aufgaben, die die regionale Ebene anstelle der Landkreise und der Stadt Emden zu tragen hätten. „Das Ganze hat nur Sinn, wenn es zu schlankerer Verwaltung und damit sparsamerem Umgang mit Steuermitteln führt“, betont Riese.
