Der Landtagsabgeordnete Roland Riese (FDP) hat nie öffentlich behauptet, Landrat Harm-Uwe Weber sei verpflichtet, Krankenhausdefizite dem Sozialministerium zu melden. Das stellte er heute gegenüber dem Ostfriesischen Kurier klar. Er habe nur darauf hingewiesen, daß er es für ratsam gehalten habe, die Entwicklung des Leistungsumfangs der Ubbo-Emmius-Klinik frühzeitig mit dem Krankenhausplanungsausschuß zu erörtern. In diesem Ausschuß vereinbaren die Krankenkassen und die kommunalen Spitzenverbände, in welchem Umfang die Krankenhäuser Leistungen anbieten und mit den Fallpauschalen von den Krankenkassen vergütet bekommen können.
Anlaß zu dieser Stellungnahme ist die Veröffentlichung im heutigen Ostfriesischen Kurier, der umfänglich und kritisch über die Strategie des Landkreises Aurich berichtet, derzufolge künftig am Standort Norden der Ubbo-Emmius-Klinik keine Notoperationen mehr möglich sein sollen. In diesem Zusammenhang hatte Landrat Harm-Uwe Weber gegenüber der Zeitung den Eindruck erweckt, ich sei der Ansicht, daß eine solche Meldung von Defiziten erforderlich sei.
