Roland Riese

Roland Riese
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Dienstag, 6. September 2011

OB Brinkmann gefährdet Hafenentwicklung mit seinem Rundumschlag

Emden. Mit seinem Rundumschlag gegen die niedersächsische Landesregierung schadet Alwin Brinkmann dem Projekt Rysumer Nacken. Davon ist der Emder Landtagsabgeordnete Roland Riese (FDP) überzeugt. „Minister Bode hat beim Hafentag in Cuxhaven Herrn Brinkmann in seiner Rede persönlich angesprochen und den Sachstand des Projektes erläutert“, berichtet Riese. Die zuvor an der Knock erfolgte Unterzeichnung  einer Erklärung mit vielen Vertretern aus der Wirtschaft, vom Deutschen Gewerkschaftsbund und den angrenzenden Landkreisen war ein wichtiges Signal. Dessen positive Wirkung drohe jetzt durch Brinkmanns Gepolter wieder zerstört zu werden. „Brinkmann sieht nicht, daß er der Bilanz seines Wirkens als Oberbürgermeister ein unschönes Schlußkapitel hinzufügt“, meint Riese.

Riese sei bereits auf Wirtschaftsminister Jörg Bode zugegangen, um zeitnah ein Gespräch mit der Industrie- und Handelskammer zu vermitteln. Dabei gehe er gemeinsam mit dem Landtagskollegen Hans-Dieter Hasse (SPD) vor. „Der nächste Schritt ist doch, daß die interessierten Investoren verbindlich darlegen, welches Interesse sie am Rysumer Nacken haben. Die verlangten öffentlichen Investitionen in Infrastruktur müssen unmittelbar von Investitionen der Wirtschaft in produktive Anlagen begleitet sein. Brinkmann könne nicht verlangen, daß eine schöne Kaikante gebaut wird, die dann über einen längeren Zeitraum unbenutzt daliege.

„Offenbar hat der Oberbürgermeister verdrängt, daß seine zweifelhafte Position, als es um die Ansiedlung eines Kraftwerks auf dem Rysumer Nacken ging, das gesamte Projekt vor zwei Jahren erheblich gebremst hat“, stellt Riese fest. Außerdem habe sich bei BARD nicht alles so kontinuierlich weiterentwickelt, wie man sich das noch 2009 vorgestellt habe. „Wenn der Oberbürgermeister besser mit seinen Landtagsabgeordneten zusammengearbeitet hätte, dann wäre er möglicherweise besser informiert gewesen“, setzte Riese hinzu.