Roland Riese: „Das neue Heimgesetz führt zu mehr Flexibilität und weniger Bürokratie“
Hannover. Das neue Heimgesetz in Niedersachsen wird zu mehr Flexibilität und weniger Bürokratie führen. Davon ist der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Roland Riese, überzeugt. „Wir entlasten die Heime von etlichen Meldepflichten. Die Zahl der anzeigepflichtigen Punkte wurde halbiert. Und wir wollen den älteren Menschen Sicherheit geben, ohne ihre Freiheit durch zu viele Regulierungen einzuschränken."Entscheidend sei, dass das Heimgesetz breiten Spielraum für neue Wohnformen im Alter ermögliche. „Wir nehmen uns damit auch den Bedürfnissen älterer Menschen auf ein selbstbestimmtes Leben im Alter an", sagt der FDP-Sozialpolitiker. „Es war wichtig, dass das Gesetz an dieser Stelle den Realitäten in unserer Gesellschaft angepasst wurde." Auch die Erprobungsklausel für neue Wohnformen sei freier gestaltet als im alten Gesetz.
„Mit dem neuen Heimgesetz haben wir all das umgesetzt, was wir uns im Wahlprogramm vorgenommen und im Koalitionsvertrag vereinbart hatten", so Riese. „Wir haben die Landeskompetenz dazu genutzt, das Heimgesetz einfacher und transparenter zu gestalten."
